Kräftige Finanzspritze für heimische Bildungs- und Betreuungseinrichtungen

Stimmkreis Berchtesgadener Land-Rupertiwinkel profitiert in hohem Maße vom kommunalen Finanzausgleich

15.05.2018

„Fast 5,9 Millionen Euro für elf Bauprojekte. Das ist eine fantastische Förderung für unsere Region! Ich freue mich sehr, dass wir für die kommunalen Hochbaumaßnahmen in Ainring, Bad Reichenhall, Laufen, Petting, Saaldorf-Surheim, Schönau am Königssee, Waging am See und Teisendorf eine so umfangreiche Unterstützung vom Freistaat bekommen“, erklärt Staatsministerin und Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber. Im Stimmkreis Berchtesgadener Land-Rupertiwinkel fördert der Freistaat im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs elf Baumaßnahmen an Schulen und Kindertageseinrichtungen.

Die Stadt Bad Reichenhall erhält für den Neubau der Kinderkrippe und des Kindergartens in Froschham 910.000 Euro Förderung. Die Gemeinde Ainring erweiterte die Grundschule Ainring am Schulstandort Thundorf und bekommt 443.000 Euro vom Freistaat. Die Gemeinde Saaldorf-Surheim erhält für den Anbau der Kindertageseinrichtung St. Stephan in Surheim 235.000 Euro Förderung. Die Erweiterung der Kindertageseinrichtung am Rathausplatz um Kindergartenplätze in Schönau am Königssee wird mit 102.000 Euro gefördert. Der Markt Teisendorf bekommt als Unterstützung für die Generalsanierung und die Erweiterung der Grund- und Hauptschule mit Turnhalle und Umbau der Freianlagen 322.000 Euro. Im Markt Waging am See erhält die Firma Bergader einen Baukostenzuschuss zum Neubau der Kindertageseinrichtung in Höhe von 305.000 Euro. Außerdem wird dort die neue Sporthalle mit 410.000 Euro gefördert. Die Gemeinde Petting erhält für die Generalsanierung und Erweiterung der Turnhalle und den Neubau der Grundschule mit Außensportanlagen 246.000 Euro.

Der Landkreis Berchtesgadener Land bekommt finanzielle Unterstützung für die Generalsanierung, den Umbau und die Erweiterung des Karlsgymnasiums in Bad Reichenhall (246.000 Euro) und des Rottmayr-Gymnasiums in Laufen (2.655.000 Euro).
 
Der kommunale Finanzausgleich des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat weist 2018 mit über 9,5 Milliarden Euro erneut ein Rekordvolumen auf. „Wir brauchen in allen Landesteilen eine ausgewogene Infrastruktur. Dazu gehört eben auch, dass wir bei Bedarf die nötigen Mittel für Sanierungen, Ankauf oder Neubau zur Verfügung haben“, so Staatsministerin und Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber. „Der kommunale Finanzausgleich ist Bestandteil unseres kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist. Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Gemeinden, Städten und Landkreisen für dieses Jahr angemeldete Bedarf erneut vollumfänglich gedeckt werden. Ich freue mich, dass der Freistaat hier ein stets verlässlicher Partner unserer Kommunen ist.“